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Freihandelskonferenz der SPD und SPD-Bundestagsfraktion – wir diskutieren TTIP und CETA

Das Thema Freihandelsabkommen polarisiert. Informationen und Debatte, Argumente Pro und Kontra liefert eine Konferenz im Willy-Brandt-Haus.

Die Diskussion um die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA wird derzeit leidenschaftlich und kontrovers geführt. Es gibt Ängste und Sorgen. Arbeitnehmerrechte, Verbraucher- und Umweltschutzstandards oder rechtstaatliche Verfahren und Prinzipien, die sich in Europa bewährt haben – manches davon, so die Befürchtung, könne durch die Abkommen aufgeweicht werden. 

Andererseits werden in der Diskussion aber auch die Chancen für Wachstum und mehr Arbeitsplätze in Deutschland und Europa hervorgehoben. Letztlich gehe es vor allem bei TTIP um fortschrittliche wirtschaftliche, soziale und ökologische Regeln für die Globalisierung. Und darum, dass die EU und die USA hierbei gemeinsam vorangehen.

 

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TTIP und CETA – ein Thema, das derzeit viele Menschen bewegt. Umso wichtiger sind Transparenz und eine offene Debatte über die Abkommen. Die Konferenz der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ sollte hierzu einen Beitrag leisten. Mit dabei waren Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann und weitere Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion (Programm der Konferenz). Sie diskutierten unter anderem mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann und dem DIHK-Präsidenten Erik Schweitzer. In Expertenhearings wurden Chancen und Risiken der Abkommen für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, beim Investorenschutz, dem Verbraucherschutz oder für die Daseinsvorsorge und Kultur diskutiert.

Eine ausführliche Auswertung der Konferenz (u.a. mit Video-Mitschitten der einzelnen Panels) findet auf SPD.de und auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion - sowie als Download die Antworten auf eure hier gestellten Fragen [PDF, 118 KB].


Weitere Infos zum Thema:

Themenseite auf SPD.de

Das Programm der Konferenz

Antworten auf häufige Fragen zu TTIP und CETA

Mitreden, wenn es um das wichtige Thema Freihandelsabkommen geht!

Fragen konnten bis Freitag 20. Februar 17 Uhr eingereicht werden. 
Wir danken für die zahlreichen Beiträge, die wir erhalten haben. Diese wurden von uns thematisch gebündelt und an die Moderation der Konferenz am Montag weitergereicht.

 

 

 

 

 

 

 

Fragen

820 Fragen bisher
  • Value+ am 19.02.2015 um 17:08: Was ist von der sog. »Transparentinitiative der EU« zu halten, wenn ihr sogar der regierungsnahe Rat für Nachhaltige Entwicklung« Geheimhaltung und Schein-Transparenz vorwirft (Nachricht vom 29.1.2015)?
  • Value+ am 19.02.2015 um 17:13: Gefährdet das Abkommen nicht Gesundheit- und Umweltstandards namentlich im Agrar- und Ernährungsbereich, indem die Errungenschaften regionaler verbrauchernaher bäuerlicher Strukturen geopfert werden im Interesse weniger globaler Konzerne und zudem etliche Arbeitsplätze kosten dürften?
  • Value+ am 19.02.2015 um 17:16: So gut wie alle Gewerkschaften kritisieren TTIP. Aus welchem Grund?
  • Value+ am 19.02.2015 um 17:35: Der 5. Parteikonvent der SPD vom September 2014 verspricht: »Es darf bei TTIP nicht zum Abbau von Rechten für Arbeit, Umwelt, Verbraucher, Daseinsvorsorge, Tierschutz, Kultur usw. kommen.« Wie stellt die SPD das sicher und garantiert sie angesichts TTIP/CETA/etc. auch, dass es kein Festschreiben des Status quo auf diesen Gebieten gibt, sondern wie bisher weiteren Fortschritt?
  • Value+ am 19.02.2015 um 18:33: Die Geburtsfehler der EU werden in gegenwärtiger Aktualität besonders schmerzlich sichtbar. Sollten wir nicht aus Fehlern lernen und bei den Freihandelsabkommen die Wirtschaft den Menschen zu- und unterordnen anstatt wieder umgekehrt?
  • HSchmidt am 19.02.2015 um 19:50: Welche Lehren wurden aus 20 Jahren NAFTA gezogen und wie fliessen diese Erfahrungen in TTIP und CETA ein? Hintergrundinfo: http://www.citizen.org/documents/NAFTA-at-20.pdf
  • Dr. Hare am 19.02.2015 um 19:54: TTIP unter jetzigen Vorraussetzung, ist nur unter Missachtung von Menschenrechten und Demokratie, gegen die Völker umsetzbar. Der Gewinn zu kurzlebig und ein Win-Loose Modell mit Loose-Loose Resultat. Wäre ein langlebiges TTIP mit Mitbestimmung der Völker in KVP Prozessen und Ziel zur Wertschaffungsmaximierung, woraus Gewinnmaximierung folgt, nicht durchschnittlich ertragreicher und weiser ?
  • Noomi am 19.02.2015 um 22:32: Das CETA Abkommen behandelt auch Portfolio-Investitionen. Was berechtigt die EU, sich um Portfolio-Investitionen zu kümmern, für die sie nach EU-Recht nicht zuständig ist?
  • Macmillan am 20.02.2015 um 08:46: 80 Prozent der Deutschen sind laut Umfragen GEGEN Gentechnik. Warum wird es trotzdem durch TTIP auf Biegen und Brechen durchgesetzt? Niemand kann bis jetzt behaupten, es wäre ungefährlich, das behaupten nur die Großkonzerne. Und kennzeichnen wollen diese genmanipulierte Produkte auch nicht, das ist himmelhochschreiend! Arbeitet die EU FÜR Ihre Bürger, oder nur noch für die Großkonzerne???
  • juwi am 20.02.2015 um 10:33: Gibt es eigentlich auch in den USA Bedenken gegen TTIP? Und wenn ja, ähneln sie denen in Deutschland?