Kontakt/Impressum:  SPD Parteivorstand     SPD-Bundestagsfraktion 

Freihandelskonferenz der SPD und SPD-Bundestagsfraktion – wir diskutieren TTIP und CETA

Das Thema Freihandelsabkommen polarisiert. Informationen und Debatte, Argumente Pro und Kontra liefert eine Konferenz im Willy-Brandt-Haus.

Die Diskussion um die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA wird derzeit leidenschaftlich und kontrovers geführt. Es gibt Ängste und Sorgen. Arbeitnehmerrechte, Verbraucher- und Umweltschutzstandards oder rechtstaatliche Verfahren und Prinzipien, die sich in Europa bewährt haben – manches davon, so die Befürchtung, könne durch die Abkommen aufgeweicht werden. 

Andererseits werden in der Diskussion aber auch die Chancen für Wachstum und mehr Arbeitsplätze in Deutschland und Europa hervorgehoben. Letztlich gehe es vor allem bei TTIP um fortschrittliche wirtschaftliche, soziale und ökologische Regeln für die Globalisierung. Und darum, dass die EU und die USA hierbei gemeinsam vorangehen.

 

Banner

 

TTIP und CETA – ein Thema, das derzeit viele Menschen bewegt. Umso wichtiger sind Transparenz und eine offene Debatte über die Abkommen. Die Konferenz der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ sollte hierzu einen Beitrag leisten. Mit dabei waren Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann und weitere Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion (Programm der Konferenz). Sie diskutierten unter anderem mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann und dem DIHK-Präsidenten Erik Schweitzer. In Expertenhearings wurden Chancen und Risiken der Abkommen für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, beim Investorenschutz, dem Verbraucherschutz oder für die Daseinsvorsorge und Kultur diskutiert.

Eine ausführliche Auswertung der Konferenz (u.a. mit Video-Mitschitten der einzelnen Panels) findet auf SPD.de und auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion - sowie als Download die Antworten auf eure hier gestellten Fragen [PDF, 118 KB].


Weitere Infos zum Thema:

Themenseite auf SPD.de

Das Programm der Konferenz

Antworten auf häufige Fragen zu TTIP und CETA

Mitreden, wenn es um das wichtige Thema Freihandelsabkommen geht!

Fragen konnten bis Freitag 20. Februar 17 Uhr eingereicht werden. 
Wir danken für die zahlreichen Beiträge, die wir erhalten haben. Diese wurden von uns thematisch gebündelt und an die Moderation der Konferenz am Montag weitergereicht.

 

 

 

 

 

 

 

Fragen

820 Fragen bisher
  • K-Angelika am 29.01.2015 um 14:58: "Letztlich gehe es vor allem bei TTIP um fortschrittliche wirtschaftliche, soziale und ökologische Regeln für die Globalisierung." so schreibt Ihr. Welche "fortschrittliche soziale Regel" enthält das Abkommen denn?
  • Boris N.T. am 28.01.2015 um 10:32: Der Investorenschutz durch Schiedsgerichte erlaubt es Investoren, wg. vermeintlicher Gewinnausfälle die Parlamente für Gesetzgebungen wie z.B. im Energiesektor auf hohe Strafzahlungen zu verklagen. Wie genau kann ein durch die SPD akzeptierter Investorenschutz die Unabhängigkeit der Legislative der BRD vor solchen Zugriffen und entsprechender Einflussnahme durch Kapitalinteressen schützen?
  • ASchulz82 am 28.01.2015 um 18:36: Wie wird es möglich sein, aus welchem Grund auch immer, TTIP oder CETA wieder zu kündigen?
  • Dischert am 28.01.2015 um 10:22: es müssen die deutschen Rechtsnormen hinsichtlich der Deklarierung von Lebensmitteln eingehalten werden oder?
  • Thomas S. am 28.01.2015 um 11:44: 1. Wie können mit der Negativ-Liste zukünftige (neue) Aufgaben der Daseinsvorsorge abgesichert werden? 2. Wenn nur Deutschland sich einen bestimmten Daseinsvorsorge-Sektor vorbehält, hat das nicht indirekt Auswirkung auf die EU-Binnenmarkt-Diskussion? 3. Wird für den Bereich der Daseinsvorsorge mit dem Negativ-Listen-Ansatz das Prinzip \"Staat vor Privat\" aufgegeben?
  • theo1950 am 31.01.2015 um 20:53: WER profitiert von TTIP/CETA wirklich? WAS haben bisherige Freihandelsabkommen für wen tatsächlich gebracht? Vertritt die SPD die Interessen des deutschen Volkes oder die amerikanischer und deutscher Konzerne?
  • BHornig am 04.02.2015 um 11:51: Welchen Nutzen haben "Normalbürger" Von dem Freihandelsabkommen?
  • FGEOeR am 28.01.2015 um 10:57: Warum wird nicht über TISA gesprochen?
  • A-K L am 28.01.2015 um 11:05: Bedeuten TTIP & CETA nicht, dass wir den USA & Kanada Handelsvorteile gewähren, die wir anderen Ländern nicht einräumen? Wäre das nicht entgegen des Meistbegünstigungsprinzips der WTO & würde somit die Legitimation & Autorität der WTO untergraben? Wie wird verhindert, dass Schiedsgerichte die Autorität nationaler Gerichte unterwandern & indirekt politische Entscheidungen beeinflussen?
  • jochen am 28.01.2015 um 10:51: Kann nach dem TTIP sichergestellt werden, dass Gen manipulierte Lebensmittel und Futtermittel nicht den deutschen Markt fluten und auch BIO Lebensmittel weiterhin sicher sind?