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Freihandelskonferenz der SPD und SPD-Bundestagsfraktion – wir diskutieren TTIP und CETA

Das Thema Freihandelsabkommen polarisiert. Informationen und Debatte, Argumente Pro und Kontra liefert eine Konferenz im Willy-Brandt-Haus.

Die Diskussion um die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA wird derzeit leidenschaftlich und kontrovers geführt. Es gibt Ängste und Sorgen. Arbeitnehmerrechte, Verbraucher- und Umweltschutzstandards oder rechtstaatliche Verfahren und Prinzipien, die sich in Europa bewährt haben – manches davon, so die Befürchtung, könne durch die Abkommen aufgeweicht werden. 

Andererseits werden in der Diskussion aber auch die Chancen für Wachstum und mehr Arbeitsplätze in Deutschland und Europa hervorgehoben. Letztlich gehe es vor allem bei TTIP um fortschrittliche wirtschaftliche, soziale und ökologische Regeln für die Globalisierung. Und darum, dass die EU und die USA hierbei gemeinsam vorangehen.

 

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TTIP und CETA – ein Thema, das derzeit viele Menschen bewegt. Umso wichtiger sind Transparenz und eine offene Debatte über die Abkommen. Die Konferenz der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ sollte hierzu einen Beitrag leisten. Mit dabei waren Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann und weitere Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion (Programm der Konferenz). Sie diskutierten unter anderem mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann und dem DIHK-Präsidenten Erik Schweitzer. In Expertenhearings wurden Chancen und Risiken der Abkommen für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, beim Investorenschutz, dem Verbraucherschutz oder für die Daseinsvorsorge und Kultur diskutiert.

Eine ausführliche Auswertung der Konferenz (u.a. mit Video-Mitschitten der einzelnen Panels) findet auf SPD.de und auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion - sowie als Download die Antworten auf eure hier gestellten Fragen [PDF, 118 KB].


Weitere Infos zum Thema:

Themenseite auf SPD.de

Das Programm der Konferenz

Antworten auf häufige Fragen zu TTIP und CETA

Mitreden, wenn es um das wichtige Thema Freihandelsabkommen geht!

Fragen konnten bis Freitag 20. Februar 17 Uhr eingereicht werden. 
Wir danken für die zahlreichen Beiträge, die wir erhalten haben. Diese wurden von uns thematisch gebündelt und an die Moderation der Konferenz am Montag weitergereicht.

 

 

 

 

 

 

 

Fragen

820 Fragen bisher
  • Monikakuhl am 28.01.2015 um 12:50: Warum muß die deutsche Wirtschaft immer mehr wachsen? Kann sie nicht durch gute und wertvolle Arbeit stabil bleiben? Wie werden wir vor Großkonzernen, die die Umwelt zerstören und letzlich uns selbst, geschützt? Kann ich weiterhin mein Recht auf Unversehrtheit einklagen?
  • AppleomaB am 28.01.2015 um 13:18: warum hat die EU-Kommission bei der Verabschiedung des Mandates im vergangenen Jahr alle Versuche bekämpft, sensible Bereiche von den Verhandlungen auszuschließen? Warum kann das, was verhandelt wird, nicht überprüft werden?
  • AchimW am 28.01.2015 um 19:59: Wie ist die Antwort von Sigmar Gabriel in Davos zu verstehen, als er deutsche Bedenken gegen private Schiedsgerichte als die Folge von Reichtum und Hysterie bezeichnet hat? Wieso braucht es in Europa überhaupt Investorenschutz, die Gefahr von Enteignungen ist doch deutlich kleiner als beispielsweise in China und dort wird auch investiert.
  • Hinrich am 29.01.2015 um 11:43: Durch das TTIP verschieben sich die Handelsströme weiter zu ungunsten der Entwicklungsländer. Die Kluft zwischen armen und reichen Staaten wird größer. Damit steigt auch die Chance für Hassprediger und für uns die Gefahr von Terroreinsätzen. Ist das richtig?
  • MB-Berlin am 29.01.2015 um 11:48: In wessen Interesse werden Abkommen wie TISA, CETA und TTIP abgeschlossen, wenn z.B. der wirtschaftliche Effekt des TTIP in offiziellen Studien auf unter 0,05% BIP-Steigerung p.a. (CEPR) oder der Beschäftigungseffekt in Deutschland auf weniger als 1700 neue Arbeitsplätze p.a. (ifo für BMWi) geschätzt wird? Wie hoch ist der EU-Finanzverlust durch den gleichzeitigen Verzicht auf Zölle?
  • Christine2 am 29.01.2015 um 15:12: Derzeit ensteht der Eindruck, dass von dem Freihandelsabkommen vor allem große Unternehmen profitieren. Wie wird sichergestellt, dass derartige Abkommen nicht noch weiter polarisieren, mittelständische Unternehmen und die Verbraucher sowie die "Dritte Welt" den Preis zahlen?
  • hansfhof am 03.02.2015 um 06:41: 1. Warum redet die SPD/Sigmar Gabriel/Martin Schulz nicht auch über TiSA? Weil es erst recht geheim ist?? Weil es in der WTO immer schon im Ansatz gescheitert ist? Warum lässt sich die SPD auf Geheimverhandlungen bei TTIP, CETA, TiSA zu Dingen ein, die alle Lebensbereiche der Deutschen angehen??
  • Jochen am 03.02.2015 um 21:30: das TTIP liefert uns an die Interessen von Konzernen und Banken aus:Mitsprache oder gleich das Schreiben von Gesetzen durch die Konzerne darf nicht sein: Fracking,Clone-Food,Gentechnik in Lebensmitteln DÜRFEN NICHT SEIN! Von unserer "US-Kanzlerin" können wir da keine Unterstützung erwarten,aber wenn die SPD hier einknickt,das wäre das für mich Ende der Glaubwürdigkeit.
  • BHornig am 04.02.2015 um 11:47: Warum werden Inbestitionsschutzklagen geheim verhandelt ohne Revisionsmöglichkeit ?
  • KarinSchim am 14.02.2015 um 19:28: Wie vermittle ich innerhalb der AsJ und an interessierte Bürgerinnen und Bürgern, dass Du, Sigmar, die Diskussion um TTIP und CETA in Deinen öffentlichen Auftritten als "putzig" bis "hysterisch" bezeichnest, in DAVOS Schiedsgerichte in den höchsten (englischen) Tönen lobst und uns dann einen Mitgliederbrief schickst, indem Du uns zur Diskussion aufforderst?